Allgemeine Geschäftsbedingungen

„Abonnementlaufzeit“ bezeichnet die im jeweiligen Angebot, Individualangebot oder Einzelvertrag festgelegte Laufzeit des Nutzungsrechts an den Cloud-Services einschließlich etwaiger Verlängerungen.

„Autorisierter Nutzer“ bezeichnet jede natürliche Person, der der Kunde im Rahmen des vertraglich vereinbarten Nutzungsumfangs eine Zugangsberechtigung zur Nutzung der Services erteilt, insbesondere Mitarbeiter, freie Mitarbeiter, Beauftragte oder Vertreter des Kunden oder eines mit dem Kunden verbundenen Unternehmens.

„Cloud-Service“ bezeichnet jede abonnementbasierte, gehostete, von COBACK betriebene und unterstützte Softwarelösung, die dem Kunden im Rahmen des Vertrags bereitgestellt wird.

„Dokumentation“ bezeichnet die von COBACK bereitgestellten Beschreibungen, Nutzungshinweise, technischen Erläuterungen oder funktionalen Unterlagen zu den Services.

„Kundendaten“ sind alle Inhalte, Daten, Dokumente, Unterlagen, Dateien und Informationen, die der Kunde oder ein autorisierter Nutzer im Rahmen der Nutzung der Services hochlädt, eingibt, verarbeitet oder generiert, einschließlich berichtsspezifischer Inhalte.

„Materialien“ sind sämtliche von COBACK im Rahmen der Vertragserfüllung bereitgestellten oder entwickelten Inhalte, Dokumentationen, Vorlagen, Analysen, Modelle, technischen Strukturen, Oberflächen, Benutzerführungen und sonstigen Arbeitsergebnisse. Kundendaten sowie vertrauliche Informationen des Kunden gehören nicht zu den Materialien.

„Nutzungsmetrik“ bezeichnet den vertraglich vereinbarten Maßstab zur Bestimmung des zulässigen Nutzungsumfangs und gegebenenfalls zur Berechnung der Gebühren, zum Beispiel Anzahl der Nutzer, Module, Berichte, Verarbeitungsvolumen oder sonstige Einheiten.

„Services“ umfasst die von COBACK bereitgestellten Cloud-Services sowie etwaige ausdrücklich vereinbarte ergänzende Leistungen.

„Verbundene Unternehmen“ einer Partei sind juristische Personen, an denen diese Partei unmittelbar oder mittelbar mehr als 50 % der Anteile oder Stimmrechte hält oder die unter entsprechender Kontrolle stehen.

„Vertrag“ bezeichnet das jeweilige Angebot, Individualangebot oder den Einzelvertrag einschließlich aller in Bezug genommenen Anlagen und dieser AGB.

„Vertrauliche Informationen“ sind alle Informationen einer Partei, die als vertraulich bezeichnet sind oder nach ihrer Natur als vertraulich anzusehen sind, insbesondere beim Kunden Geschäftsunterlagen, Finanzdaten, interne Prozesse, Dokumente, personenbezogene Daten und hochgeladene Inhalte sowie bei COBACK die Services, Quell- und Strukturinformationen, Modelle, Preise, Produktentwicklung, Dokumentationen, Materialien und nicht öffentliche Produktinformationen.

Gegenstand des Vertrags ist die Bereitstellung der vom Kunden beauftragten und im Vertrag vereinbarten Services.

COBACK stellt dem Kunden insbesondere eine cloudbasierte Softwareplattform zur Verfügung, mit der Dokumente, Rechnungen, Unternehmensdaten und weitere Informationen verarbeitet, strukturiert analysiert und für Compliance-, Reporting- und Nachhaltigkeitszwecke aufbereitet werden können.

Soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist, schuldet COBACK keine Steuerberatung, Rechtsberatung, Wirtschaftsprüfung oder sonstige genehmigungspflichtige Beratungsleistung.

COBACK ist berechtigt, Informationen aus der Nutzung der Services in anonymisierter und aggregierter Form auszuwerten, um die Services technisch und funktional weiterzuentwickeln, Produktqualität, Benutzerführung und Systemleistung zu verbessern, interne Planungen, Sicherheit und Ressourcenallokation zu optimieren sowie Modelle, Automatisierungen, KI-gestützte Funktionen und Benchmarks weiterzuentwickeln.

Solche Auswertungen dürfen keine unmittelbar identifizierbaren Kundendaten oder personenbezogenen Daten enthalten, soweit hierfür keine gesonderte Rechtsgrundlage oder Vereinbarung besteht.

Keine Partei haftet für Verzögerungen oder Leistungsausfälle aufgrund höherer Gewalt, insbesondere Naturkatastrophen, Krieg, Streik, Pandemien, behördliche Maßnahmen, Ausfälle von Telekommunikationsnetzen oder sonstige unvorhersehbare Ereignisse außerhalb des Einflussbereichs der jeweiligen Partei.

Die Leistungspflichten ruhen für die Dauer des Ereignisses. Dauert ein Ereignis höherer Gewalt länger als zwei Monate an, ist jede Partei berechtigt, den Vertrag außerordentlich zu kündigen.

Zusätzliche Leistungen über die reine Bereitstellung der Cloud-Services hinaus, insbesondere Einrichtung, Onboarding, Datenmigration, Customizing, Schulung oder sonstige unterstützende Leistungen, werden nur geschuldet, wenn sie ausdrücklich im Vertrag vereinbart sind. Soweit nichts Abweichendes geregelt ist, gelten diese AGB auch für solche Zusatzleistungen entsprechend.

Die Parteien beachten alle anwendbaren Exportkontroll-, Embargo- und Sanktionsvorschriften der Bundesrepublik Deutschland, der Europäischen Union und sonstiger anwendbarer Rechtsordnungen.

Der Kunde sichert zu, dass weder er noch von ihm kontrollierte Unternehmen oder wirtschaftlich Berechtigte auf einschlägigen Sanktionslisten geführt werden und dass die Services nicht unter Verstoß gegen exportkontrollrechtliche Vorgaben genutzt, weitergegeben oder zur Verfügung gestellt werden.